Kreisgrüne

Am Sonntag wird gewählt. Dabei kommt es auf jede Stimme an, um Schwarz-Gelb zu verhindern und Bündnis 90/Die Grünen zu einer Kraft im Parlament zu machen, an der niemand vorbeikommt. Jürgen Trittin erklärt in einem Video, worum es jetzt in den letzten Stunden geht. Wer noch unentschieden ist, der oder dem hilft es vielleicht weiter, die Briefe zur Wahl zu lesen. Auch das Wahlprogramm steht natürlich online.

Wem das nicht reicht: ab heute, 18 Uhr, startet die Aktion »Drei Tage wach«, bei der ein Team aus Freiwilligen alle noch offenen Fragen beantwortet – live im Videostream.

Als Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald sind wir an drei Wahlkreisen beteiligt.

Im Wahlkreis Freiburg kandidiert für uns Kerstin Andreae, wirtschaftspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion und Spitzenkandidatin der baden-württembergischen Grünen. Ihr Ziel ist es, das Freiburger Direktmandat zu erhalten. Im Wahlkreis Freiburg kommt es also nicht nur auf die Zweitstimme an, die darüber entscheidet, wie stark die Grünen im Bundestag insgesamt werden, sondern auch auf die Erststimme.

Gestern fand von 18 bis 20 Uhr findet in der Jackson-Pollock-Bar in Freiburg die letzte Veranstaltung der Reihe »bei Andreae« statt. Mit dabei waren Sven Giegold, bekannt durch Attac, inzwischen für die Grünen im Europaparlament, und Dr. Daniel Dahm von der Utopia-Stiftung. Thema war »Konsum global – wer bezahlt die Rechnung«.

Am heutigen Freitag, dem 25.09., kann mit Kerstin Andreae gechattet werden. Unter der Adresse http://www.chat.gruene-bw.de/ startet ab 19 Uhr der Chat.

Samstag vormittag ist Kerstin Andreae beim Infostand in der Freiburger Innenstadt.

Die grüne Wahlparty findet am Sonntag ab 18 Uhr im »Waldsee« in Freiburg statt.

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Ruth Cremer-Ricken kandidiert für uns im Wahlkreis Waldshut. Auch hier kann es sinnvoll sein, nicht nur mit der Zweitstimme, sondern mit beiden Stimmen grün zu wählen.

Am Freitag wird es nachmittags einen Infostand auf dem Wochenmarkt vorm Rathaus in Gundelfingen geben. Von 15 bis 16 Uhr ist ein Besuch des Bauernmarktes in St. Peter (Klosterhof St. Peter) mit Ruth Cremer-Ricken geplant, von 17 bis 18 Uhr im Glottertal. Am Samstag wird es am Vormittag in der Ortsmitte Gundelfingen einen weiteren Infostand geben (Sonneplatz).

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Im Wahlkreis Lörrach-Müllheim ist Karl Mennicken-Martensen unser Kandidat. Hier ruft der KV Lörrach dazu auf, mit beiden Stimmen grün zu wählen.

Karl Mennicken-Martensen ist heute (Freitag) in Müllheim und morgen in Kandern, Schopfheim und Lörrach, weitere grüne Stände gibt es Samstag jeweils auf dem Wochenmarkt in Müllheim und in Neuenburg.

Die Wahlparty im Wahlkreis Lörrach-Müllheim findet am Sonntag nicht wie ursprünglich angekündigt in der Kaltenbachstiftung, sondern im Gruppenraum der Ev. Friedensgemeinde Lörrach, Bächlinweg 1. in Lörrach statt.

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In allen drei Wahlkreisen heißt es also, jetzt mit Stimmen für grün ein starkes Zeichen dafür zusetzt, dass nur starke Grüne Wege aus der Krise weisen können. Es geht um’s Ganze: Wirtschafts- und Finanzkrise und die Klima- und Umweltkrise gehören zusammen und können nur zusammen gelöst werden. Deswegen: am Sonnatg grün wählen!

Ruth Cremer-Ricken ist unsere Direktkandidatin im Wahlkreis Waldshut (288). Sie ist eine engagierte und erfahrene Grüne, die für moderne Familienpolitik steht. Keine Frage eigentlich, dass Menschen, die für Klimaschutz, Atomausstieg oder soziale Gerechtigkeit stimmen, auch ihr Erststimmen-Kreuzchen bei Ruth Cremer-Ricken machen sollten.

Bei einem Blick auf die Wahlergebnisse zur Bundestagswahl 2004 fällt auf, dass im Wahlkreis Waldshut offensichtlich einige Grünen-WählerInnen ihre Stimmen gesplittet haben: Zweitstimme für Grün, Erststimme für die SPD-Kandidatin Schwarzelühr-Sutter. Cui bono? Dachte da jemand, so könne man Thomas Dörflinger (CDU) sein Direktmandat streitig machen?

Wenn man sich die Stimmanteile von 2004 in der Tabelle unten ansieht, wird schnell klar, dass es für Grünen-Wähler überhaupt keinen Sinn macht, ihre Erststimme der SPD-Kandidatin zu geben. Damals nicht, heute nicht. Denn

• die DirektkandidatInnen von CDU und SPD sind dieselben wie vor vier Jahren
• selbst wenn alle Grünen-Wähler im Wahlkreis Waldshut ihre Stimmen auf Frau Schwarzelühr-Sutter übertragen würden, würde es nicht zum Direktmandat für die SPD-Kandidatin reichen
• es ist zu erwarten, dass die SPD am Sonntag mehr Federn lassen wird als die CDU
• der SPD-Kandidatin werden Erststimmen von Linken-Wählern fehlen, die 2005 noch keinen Direktkandidaten aufgestellt haben

Nicht zuletzt hat Rita Schwarzelühr-Sutter, die »im Kreistag gerne grün blinkt, bei Abstimmungen aber umso entschlossener schwarz abbiegt« (Zitat Ruth Cremer-Ricken), sich auch keine sachliche Unterstützung verdient.

Erststimme für Ruth Cremer-Ricken! Beide Stimmen Grün! Grün pur!

Kerstin Andreae, Spitzenkandidatin der baden-württembergischen Grünen und Direktkandidatin für das Freiburger Bundestagsmandat, lädt zu drei Terminen der Reihe »Bei Andreae!« in die Freiburger Jackson Pollock Bar ein (beim Stadttheater).

Am Donnerstag, den 27. August sind ab 18:00 Uhr Renate Künast und Susanne Klinger (»Alphamädchen«) zu Gast. Thema des Abends: »Karriere und Kinder? Warum Feminismus das Leben schöner macht«.

Am Donnerstag, den 10. September, heißt es ab 18:00 Uhr »Kampagne Klimaschutz – Eine Stadt macht blau« mit dem Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer.

Das dritte Gespräch findet am Donnerstag, den 24. September statt (ebenfalls ab 18:00 Uhr). Unter dem Motto »Konsum global – wer bezahlt die Rechnung?« hat Kerstin Andreae den grünen Europaabgeordneten Sven Giegold und Dr. Daniel Dahm von der Utopia-Stiftung eingeladen.

Für die heiße Phase der Bundestagswahl gibt es – wie schon bei der Europawahl – wiederum die Möglichkeit, die Schaltkosten für ein Großflächenplakat am selbstgewählten Standort zu spenden. Dafür gibt’s dann eine Spendenquittung – und das gute Gefühl, dazu beigetragen zu haben, dass Grüne und grüne Botschaften im Wahlkampf richtig gut sichtbar sind. Auch im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald gibt’s einige Orte, an denen ein großes grünes Plakat in den letzten Tagen vor der Bundestagswahl am 27.9. sich gut machen würde.

Hier geht’s zum Plakat-Spendentool mit Standortauswahl

Nebenbei bemerkt: Die beiden Motive, die zur Wahl stehen, lassen Großes für die Kampagne vermuten – die wird am 8.7. offiziell vorgestellt.

Am Samstag, dem 11. Juli 2009 findet ab 14 Uhr im Ganter-Biergarten in Freiburg der grüne Auftakt zur Bundestagswahl für Baden-Württemberg statt.

Mit dabei sind die grünen SpitzenkandidatInnen Kerstin Andreae und Fritz Kuhn. Erwartet werden außerdem Freiburgs Oberbürgermeister Dieter Salomon, Alex Bonde, grüner Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Emmendingen sowie der Landesvorsitzende Daniel Mouratidis.

Für einen guten Auftakt in den Wahlkampf (und für gute Unterhaltung) sorgt das Kulturprogramm: Thomas Schreckenberger (Kabarett), Andreas Braun mit Miklós Vajna (Chansons) sowie das Accoustic Fun Orchestra.

Auch für die Kleinen wird was geboten: das Freiburger Spielmobil kommt mit seinem Kinderprogramm dazu.

27. September 2009: Bundestagswahl

Ergebnisse der Bundestagswahl – Ergebnisse im Landkreis

Der Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald ist an drei Bundestagswahlkreisen beteiligt. Unsere DirektkandidatInnen für die Bundestagswahl (Erststimme) sind:

Kerstin Andreae

Ruth Cremer-Ricken

Karl Mennicken-Martensen

• Kerstin Andreae (Wahlkreis Freiburg) – Kampagnenseite »K wie Kerstin«, Portrait in der Badischen Zeitung
• Ruth Cremer-Ricken (Wahlkreis Waldshut) – Portrait in der Badischen Zeitung
• Karl Mennicken-Martensen (Wahlkreis Lörrach) – BZ-Interview

Mit der Zweitstimme werden die auf der Landesliste aufgestellten Personen gewählt. Angeführt wird die grüne Landesliste für Baden-Württemberg von Kerstin Andreae und Fritz Kuhn.

Das Bundestagswahlprogramm kann hier als PDF heruntergeladen werden.

Wer wenig Zeit hat: 10 für 09 – das Wahlprogramm in Stichworten.

Und alle Motive der grünen Wahlkampagne sind hier zu finden.

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7. Juni 2009: Kommunalwahl Baden-Württemberg – Wahl zum Kreistag und zu den Gemeinderäten im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Wahlergebnisse aus den Gemeinden und aus dem Kreis liegen vor.

Unser Wahlprogramm für die Kreistagswahl haben wir am 30.03.2009 beschlossen. Es steht unter dem Motto »Mach mit!«. Neu: das Langprogramm gibt’s jetzt auch als PDF.

In allen zehn Wahlkreisen haben wir Listen für die Kreistagswahl aufgestellt.

Hier sind umfangreiche Informationen über die Arbeit der derzeitigen Kreistagsfraktion zu finden.

Landesweit von Interesse: die Kommunalpolitische Erklärung der baden-württembergischen Grünen.

Kreistagswahlprogramm (PDF)

Anklicken vergrößert: Flyer PDF bzw. PNG

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7. Juni 2009: Europawahl

Ergebnisse der Europawahl

Mit WUMS!* für ein besseres Europa!

Hier sind die grünen KandidatInnen für Europa zu finden – die Liste führen die Europa-Abgeordnete Rebecca Harms und der ehemalige Bundesvorsitzende der Grünen, Reinhard Bütikofer, an. Einen Überblick über die baden-württembergischen EuropakandidatInnen bietet der Landesverband an.

Und hier geht’s zum Europawahlprogramm (pdf).

* WUMS! = Wirtschaft und Umwelt, menschlich und sozial!

Der Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald von Bündnis 90/Die Grünen lädt für Montag, den 30. März 2009 ab 19.30 Uhr zur Jahreshauptversammlung ins Cafe Velo, beim Hauptbahnhof Freiburg.

Tagesordnungsvorschlag

1. Begrüßung, Formalia
2. Nominierung der Liste für die Kreistagswahl für den Wahlkreis VI (Ballrechten-Dottingen, Eschbach, Heitersheim, Neuenburg)
3. Rechenschaftsbericht des Vorstands
4. Entlastung des Vorstands
5. Vorstandswahlen (2 Plätze, bisher Till Westermayer und Gudrun Wöbbeking)
6. Beschluss des Kreistagswahlprogramms – der Entwurf wird in wenigen Tagen hier zu finden sein
7. Wahl der Delegierten für die BDK zum Bundestagswahlprogramm vom 8. bis 10. Mai 2009 in Berlin – Wahl von voraussichtlich drei Delegierten (2 Frauenplätze, 1 offener Platz)
8. Sonstiges

Der Kreisvorstand lädt für Montag, den 10. November 2008 ab 19.30 Uhr zur Kreismitgliederversammlung ins Cafe Velo ein (im Mobile, Hauptbahnhof Freiburg).

Auf der Tagesordnung stehen diesmal – neben diversen Berichten – v.a. drei Punkte: die Möglichkeit, unseren Bürgermeisterkandidaten für Kirchzarten, Axel de Frenne, kennenzulernen; Informationen und Diskussionen über Kommunalwahlkampf und Kommunalprogrammplanung und nicht zuletzt ein Tagesordnungspunkt, den wir »Innerparteiliche Demokratie und Personalentwicklung« benannt haben. Dabei geht es um Themen wie Neuenquoten und Quoren für Wiederkandidaturen (BDK-Anträge S2, S4, V11 und V29) – wie kann der politische Nachwuchs gefördert werden, wenn es um Ämter und Mandate geht; wie können dabei Standards innerparteilicher Demokratie gewahrt werden, und wie gehen Grüne mit »Berufspolitik« um?

Die Mitgliederversammlung ist wie immer auch für interessierte Nichtmitglieder öffentlich.

Die baden-württembergischen Grünen haben ihre Landesliste aufgestellt – und die sechs Delegierten aus dem Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald sind mit dem Ergebnis ebenso wie der Kreisvorstand zufrieden. Das betrifft sowohl die gute Vertretung Südbadens mit Kerstin Andreae (Freiburg) und Alexander Bonde (Ortenau) als auch die personelle Zusammensetzung der Landesliste insgesamt.

»Es ist deutlich geworden, dass die kompetente und kontinuierliche Arbeit zu grünen Herzensthemen sich auszahlt. Ich glaube nicht an einen ›Linksrutsch‹, sondern denke, dass die guten Ergebnisse für Sylvia Kotting-Uhl, Winne Hermann, Gerhard Schick und Beate Müller-Gemmeke einfach ein Zeichen dafür sind, wie wichtig den Delegierten insgesamt die Themen Klimawandel, ökologische Verkehrspolitik, Verbraucherschutz im Finanzbereich und eine moderne Sozialpolitik sind, für die diese vier Kandidatinnen und Kandidaten stehen. Das wurde honoriert – und ebenso das Abstimmungsverhalten in der Frage Afghanistan.«, so Till Westermayer, der als Kreisvorstandsmitglied für den Parteitag delegiert war.

Westermayer begrüßte es, dass Cem Özdemir signalisiert hat, an der Kandidatur für den Bundesvorsitz festzuhalten. »Cem hat das Signal verstanden, dass der Parteitag gesetzt hat: du hast das Zeug dazu, ein guter Vorsitzender zu werden – aber dieses Amt muss nicht mit einem Mandat verbunden sein, um ausgefüllt zu werden.«

Die Wahlkampfvorbereitungen für das »Superwahljahr« 2009 laufen im Kreisverband bereits an. Im Vordergrund wird erstmal die Kommunalwahl im Juni 2009 stehen, für die bald Listen aufgestellt werden. »Mit dem Sommer wird 2009 dann der Bundestagswahlkampf starten«, so Westermayer weiter. Die in Schwäbisch Gmünd gewählte Liste bietet dafür die besten Voraussetzungen. Westermayer hofft, dass in einem Jahr dann ein oder zwei Abgeordnete mehr als heute für die baden-württembergischen Grünen in den Bundestag einziehen.

Am Montag, den 8. September 2008 findet die nächste Kreismitgliederversammlung statt. Beginn ist um 19.30 Uhr im Cafe Velo (beim Hauptbahnhof Freiburg). Auf der Tagesordnung stehen neben den Kommunalwahl-Vorbereitungen vor allem die Delegiertenwahlen für zwei Parteitage:

Am 11./12. Oktober findet die Landesdelegiertenkonferenz der baden-württembergischen Grünen in Schwäbisch Gmünd statt. Hier wird die Landesliste für die Bundestagswahl 2009 aufgestellt und das Votum für baden-württembergische Kandidaturen auf der Europaliste vergeben. Der KV Breisgau-Hochschwarzwald stellt sechs der 205 Delegierten.

Ebenfalls gewählt werden sollen auf der KMV drei Delegierte für die nächste Bundesdelegiertenkonferenz , die vom 14. bis 16. November in Erfurt stattfinden wird. Hier steht unter anderem die Wahl des Bundesvorstands auf dem Programm.