Kreisgrüne

Für Montag, 14. Juni 2010 lädt der Kreisvorstand zur nächsten Kreismitgliederversammlung ins Cafe Velo beim Hauptbahnhof Freiburg ein. Achtung: Beginn schon um 19 Uhr!

Themenschwerpunkt der Mitgliederversammlung ist das Lernen in der Schule der Vielfalt - wir wollen über Perspektiven gegen das Schulsterben auf dem Lande reden. Beiträge dazu wird es von Helmut Gattermann (Koordinierungsgruppe »Eine Schule für alle«, Freiburg; 35 Jahre Erfahrung als Lehrer an der Staudinger-Schule), Gerlinde Westermayer (Kreisrätin im Schulausschuss im Kreistag) und Jürgen Langer (Mitglied im Landeselternbeirat) geben.

Der Schwerpunkt »Schule der Vielfalt« beginnt um 20 Uhr. Einige Hintergrundinformationen dazu können dem Kreisrundbrief entnommen werden.

Von 19 bis 20 Uhr steht »Politisch-Organisatorisches« auf der Tagesordnung, u.a. die Wahl der Delegierten für den Landesausschuss am 26. Juni in Mannheim und eine Satzungsänderung zur Kreissschiedskommission.

Zur Erinnerung: heute abend finden ab 18 Uhr das Neumitgliedertreffen und ab 19.30 Uhr die Kreismitgliederversammlung (KMV) im Cafe Velo, Nähe Hauptbahnhof Freiburg statt. Für beide Termine steht Alexander Bonde MdB als Referent zur Verfügung. Thema der KMV wird insbesondere die schwarz-gelbe Haushaltslage sein, über die – und über grüne Alternativen – Alex Bonde berichten wird.

Gleichzeitig sind einige Terminverschiebungen anzukündigen:

Die im Rundbrief angekündigten Veranstaltungen zu Geothermie bzw. zur Zukunft des Schwarzwaldes müssen wegen Zeitproblemen des angefragten Referenten bzw. wegen einer kurzfristigen Raumabsage in den Herbst verschoben werden.

Die Nominierungsversammlung im Wahlkreis Freiburg-Ost wird aufgrund der Fussball-WM verschoben, und zwar auf neu Donnerstag, den 22. Juli (im La Corona) verlegt.

Der Termin der Nominierungsversammlung für den Landtagswahlkreis Breisgau bleibt wie angekündigt Dienstag, der 18. Mai (im Hotel Bauer, Müllheim).

InteressentInnen an einer Bewerbung für eine der beiden Landtagsnominierungen werden gebeten, dieses zeitnah beim Kreisverband anzukündigen, damit eine rechtzeitige Verschickung der Unterlagen möglich ist.

Klientelpartei sein oder sich breit aufstellen? Es ist eine der grundlegenden Fragen, die in der Mitgliederversammlung der Grünen im Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald diskutiert wurden. Sehr unterschiedlich Ansichten hierzu hatten auch die fünf Kandidaten für den Landesvorsitz, die den Mitgliedern Rede und Antwort standen. [Weiter bei der Badischen Zeitung].

Unsere gestrige Jahreshauptversammlung fand – wie üblich – im Cafe Velo ganz in der Nähe des Freiburger Hauptbahnhofs statt. Wir hatten also einen wunderbaren Blick auf eine Übermacht an PolizistInnen, die die friedliche Anti-NATO-Demo abriegelten und jedes Eck Hauptbahnhof »schützten«.

Passend dazu haben wir gestern den Beschluss gefasst, dass wir als Kreisverband es sehr begrüßen, dass der Landesvorstand sich in einem Positonspapier klar gegen die Eskalationspolitik des baden-württembergischen Innenministers richtet. Auch bei einem NATO-Gipfel müssen Demonstrationen, Kundgebungen und Versammlungen möglich sein. Hier wird deutlich, dass Grüne für Bürgerrechte stehen. Und das ist gut so.

Hingewiesen sei an dieser Stelle auch auf die Proteste am 3. und 4.4. in Kehl und Straßburg rund um den NATO-Gipfel und auf die Veranstaltung Hat die NATO eine Zukunft? des Landesverbandes am 4.4. in Offenburg.

Frank Riepl

Als »Nachrücker« für den im Sommer zurückgetretenen Eike von Gierke wurde bei der Kreismitgliederversammlung (KMV) am 14.1.2009 bei einer Enthaltung Dr. Frank Riepl aus Bad Krozingen in den Vorstand gewählt. Zugleich kündigte dieser an, bei der Kreistagswahl im Juni diesen Jahres aus beruflichen Gründen nicht wieder für den Kreistag kandidieren zu wollen.

Weiterhin gab es auf der KMV eine lebhafte Debatte über den Europawahlkampf. Für den am Wochenende in Dortmund stattfindenden Bundesparteitag zur Aufstellung der Europawahlliste und des Europawahlprogramms wurden Adalbert Faller (Kreisrat, March), Anselm Hirt (Gundelfingen) und Till Westermayer (Kreisvorstand) als Delegierte gewählt. Ersatzdelegierter ist Michael Oberst (Gundelfingen).

Ergänzung: Pressebericht der Badischen Zeitung

Wir laden herzlich ein zu unserer nächsten Kreismitgliederversammlung (KMV), die ausnahmsweise einmal nicht an einem Montag, sondern am Mittwoch, den 14.1.2009 wie gewohnt ab 19.30 Uhr im Cafe Velo beim Hauptbahnhof Freiburg stattfinden wird.

Die vorgeschlagene Tagesordnung für diese KMV enthält die folgenden Punkte:

1. Begrüßung, Formalia
2. Nachwahl zum Kreisvorstand (ein Platz)
3. Debatte zur Europawahl
4. Bundesdelegiertenkonferenz 23.-25. Januar, Dortmund (Europaprogramm)
   Wahl von voraussichtlich drei Delegierten (2 Frauenplätze, 1 offener Platz)

5. Delegierte für die LAG Frauen
6. Kommunalwahl: rechtliche Rahmenbedingungen
7. Sonstiges

Für den freigewordenen Vorstandsplatz hat Frank Riepl seine Kandidatur angekündigt.

Der Kreisvorstand lädt für Montag, den 10. November 2008 ab 19.30 Uhr zur Kreismitgliederversammlung ins Cafe Velo ein (im Mobile, Hauptbahnhof Freiburg).

Auf der Tagesordnung stehen diesmal – neben diversen Berichten – v.a. drei Punkte: die Möglichkeit, unseren Bürgermeisterkandidaten für Kirchzarten, Axel de Frenne, kennenzulernen; Informationen und Diskussionen über Kommunalwahlkampf und Kommunalprogrammplanung und nicht zuletzt ein Tagesordnungspunkt, den wir »Innerparteiliche Demokratie und Personalentwicklung« benannt haben. Dabei geht es um Themen wie Neuenquoten und Quoren für Wiederkandidaturen (BDK-Anträge S2, S4, V11 und V29) – wie kann der politische Nachwuchs gefördert werden, wenn es um Ämter und Mandate geht; wie können dabei Standards innerparteilicher Demokratie gewahrt werden, und wie gehen Grüne mit »Berufspolitik« um?

Die Mitgliederversammlung ist wie immer auch für interessierte Nichtmitglieder öffentlich.

Die gestrige Kreismitgliederversammlung hat nach einer intensiven Debatte mehrheitlich beschlossen, die bundesweite Demonstration Dem Frieden eine Chance, Truppen raus aus Afghanistan zu unterstützen. Hauptziel dieser Demonstration der Friedensbewegung, die am Samstag, den 20.9. in Stuttgart und Berlin stattfinden wird ist es, den Bundestag dazu zu bewegen, die Afghanistan-Mandate für den Bundeswehreinsatz nicht zu verlängern. In der Versammlung wurde auch auf die Grüne Friedensinitiative hingewiesen, eine Aktion grüner Einzelpersonen, die unter anderem von unseren Landtagsabgeordneten Bärbl Mielich und Reinhold Pix mitgetragen wird.

Auf der Mitgliederversammlung wurden außerdem die Delegierten für den nächsten Landes- und Bundesparteitag gewählt. VertreterInnen des Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald auf dem Landesparteitag zur Listenaufstellung sind Bärbl Mielich MdL (Pfaffenweiler), die Kreisrätin Dora Pfeifer-Suger (Müllheim), Daniela Evers (Titisee-Neustadt), Reinhold Pix MdL (Ihringen), Kreisrat Frank Riepl (Bad Krozingen) und das Kreisvorstandsmitglied Till Westermayer (Freiburg).

Reinhold Pix, Dora Pfeifer-Suger und die Kreisgeschäftsführerin Trudis Fisch (Ihringen) werden für den Kreisverband am nächsten Bundesparteitag teilnehmen, der im November in Erfurt stattfinden wird.

Am Montag, den 8. September 2008 findet die nächste Kreismitgliederversammlung statt. Beginn ist um 19.30 Uhr im Cafe Velo (beim Hauptbahnhof Freiburg). Auf der Tagesordnung stehen neben den Kommunalwahl-Vorbereitungen vor allem die Delegiertenwahlen für zwei Parteitage:

Am 11./12. Oktober findet die Landesdelegiertenkonferenz der baden-württembergischen Grünen in Schwäbisch Gmünd statt. Hier wird die Landesliste für die Bundestagswahl 2009 aufgestellt und das Votum für baden-württembergische Kandidaturen auf der Europaliste vergeben. Der KV Breisgau-Hochschwarzwald stellt sechs der 205 Delegierten.

Ebenfalls gewählt werden sollen auf der KMV drei Delegierte für die nächste Bundesdelegiertenkonferenz , die vom 14. bis 16. November in Erfurt stattfinden wird. Hier steht unter anderem die Wahl des Bundesvorstands auf dem Programm.

Auf der gestrigen Kreismitgliederversammlung wurden die beiden Hauptanträge für den Landesausschuss (hier nachzulesen) intensiv und lebhaft diskutiert. Bei der »grünen Marktwirtschaft« wurde im Lauf des Abends deutlich – nicht zuletzt dank der Hintergrundinformationen, die dazu von Reinhold Pix aus der Landtagsfraktion und von Silke Krebs aus dem Landesvorstand geliefert wurden – dass es sich eben nicht, wie vielfach wahrgenommen, um ein neues großes Wirtschaftspolitikpapier handeln soll, sondern dass die Zielsetzung vielmehr die ist, einmal deutlich zu machen, wie Ökonomie und Ökologie im Zeichen und in Zeiten des Klimaschutzes zusammengedacht werden können. Trotzdem wurde in der KMV bemängelt, dass kurze Verweise auf z.B. den Mindestlohn oder den BaWü-Beschluss zum Grundeinkommen angebracht wären. Klar wurde auch, dass noch so schöne Worte und Konzepte nichts nützen, wenn sie nicht in die Praxis umgesetzt werden – vom Gemeinderat bis zur Landesregierung.

Beim zweiten Hauptantrag zur Neukonzeption der LehrerInnen-Ausbildung war die einhellige Meinung, dass das Papier die richtige Zielsetzung hat und ein interessantes Konzept vorschlägt. An einem kleinen Punkt entzündete sich jedoch eine intensive Debatte: sind SchülerInnen in der Lage, wirklich eigenständig zu lernen – oder ist das ein Menschenbild, das nur aus »abgehoben-grüner Perspektive« passt? Aus dieser Debatte heraus entstand dann auch der einzige Änderungsantrag des Abends: statt, wie es im Papier heißt, dass SchülerInnen ihr Lernarbeit selbst planen sollen, möchte der Kreisverband hier ein »mitgestalten« einfügen.

Für den Landesausschuss als Delegierte gewählt wurden Michael Oberst, Bärbl Mielich und Manfred Westermayer.

Als zweites Thema der KMV ging es um die in ziemlich genau einem Jahr anstehenden Kommunalwahlen. Als Auftakt dazu soll am 18. Oktober, einem Samstag, ein ganztägiger Workshop zu Inhalten und Wahlstrategie stattfinden, der auch für Nichtmitglieder offen ist, die auf grünen Listen kandidieren wollen.