Kreisgrüne

Landtag in Stuttgart

PRESSEMITTEILUNG der Fraktion GRÜNE im Landtag von Baden-Württemberg, Nr. 331/2009

Uli Sckerl: »Kreistage dürfen keine Bürgermeisterrunden werden«

Immer mehr Gemeindeoberhäupter in Baden-Württemberg kandidieren bei den Kreistagswahlen und werden aufgrund ihres hohen Bekanntheitsgrads dann auch gewählt. Dies ist das Ergebnis eines Antrags der Grünen, der jetzt vom Innenministerium beantwortet wurde. Der kommunalpolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion Uli Sckerl. »Der Anteil der Bürgermeister in den 35 Kreistagen wächst von Wahl zu Wahl. 2009 wurde mit einem landesweiten Durchschnitt von 30,4 % Bürgermeisteranteil an der Zahl aller Kreisräte ein neuer Rekord aufgestellt. Die Bürgermeister drücken damit den Kreistagen immer mehr ihren Stempel auf.«

Der Landtagsabgeordnete der Grünen, seit 25 Jahren selbst Kreisrat im größten Landkreis Rhein-Neckar, weiß aus Erfahrung, dass ein hoher Bürgermeisteranteil Spuren hinterlässt. Die Verzahnung gegenseitiger Abhängigkeiten von Landräten und Bürgermeistern sei für die kommunale Demokratie nicht förderlich. »Der Landrat übt die Rechtsaufsicht über die kreisangehörigen Gemeinden aus, deren Bürgermeister wiederum als Kreisräte die Tätigkeit des Landrats kontrollieren sollen. Das versperrt naturgemäß manchen kritischen Blick auf die Kreisverwaltungen, aber auch auf die Rathäuser. Da ist längst Sand im Getriebe, bei einem 30-Prozent-Anteil der Bürgermeister wird eine rote Linie überschritten«, so Uli Sckerl. Insgesamt gebe es beim Blick in die 35 Landkreise noch ein Gefälle. So haben die Landkreise Ortenau und Breisgau-Hochschwarzwald mit 45,5% und 45% die höchsten Bürgermeisterquoten. 18 der 35 Landkreise liegen bei 30 % und mehr. Nur 2 Landkreise blieben noch unter einem 20%-Anteil.

Die Bilanz der Kreistagswahlen gebe nun Anlass, sich erneut mit der Frage zu beschäftigen, »wie viele Bürgermeister ein Kreistag verträgt«. Wenn selbst der Landtag ab 2016 eine Unvereinbarkeit von Bürgermeisteramt und Abgeordnetentätigkeit vorsehe, gebe es begründeten Anlass, diese Frage für die Kreistage unvoreingenommen zu prüfen. »Niemand kann Interesse daran haben, dass die Kreistage immer mehr zu Bürgermeisterrunden werden. Schließlich gibt es parallel in allen Landkreisen die regelmäßigen Dienstversammlungen der Bürgermeister, deren Einfluss auf die Landräte traditionell groß ist. Auch ohne Sitz im Kreistag können Bürgermeister die Interessen ihrer Gemeinden wirkungsvoll vertreten«, sagte der Grünen-Sprecher abschließend.

Pressemitteilung des KV Breisgau-Hochschwarzwald zum Wahlergebnis

Das Ergebnis des »Superwahltages« ist aus Sicht des Kreisvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen Breisgau-Hochschwarzwald sehr zufriedenstellend. Insbesondere die grünen Zuwächse in vielen Gemeinderäten werden begrüßt.

»Bei der Europawahl konnten wir unser Ergebnis halten und sind erneut zweitstärkste Kraft im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald vor der SPD. Mit 18,7 % liegen wir wieder an der Spitze der Flächenlandkreise in Baden-Württemberg«, so Kreisvorstandsmitglied Till Westermayer. Besonders erfreut zeigte sich der Kreisvorstand darüber, dass mit Franziska Brantner eine junge Grüne zur Europaabgeordneten gewählt wurde, die ihre ersten politischen Schritte im Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald unternommen hat.

Zuwächse bei der Europawahl konnte der grüne Kreisverband insbesondere im Schwarzwald verzeichnen. »Wir interpretieren dass auch als deutliche Ablehnung einer landwirtschaftlich geprägten Region an die von der CDU unterstützte EU-Agrarpolitik«, so Till Westermayer weiter.

Bei der Kreistagswahl erreichten Bündnis 90/Die Grünen mit 14,1% ihr bisher bestes Ergebnis im Landkreis. Der Kreisvorstand dankt allen Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen in die grünen Ziele, den Landkreis ökologisch mobil, zukunftsstark und sozial zu machen. Die neue, wiederum neunköpfige Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen wird etwa zur Hälfte aus »Neulingen« bestehen – neu allerdings nur in Bezug auf die Kreistagsarbeit; alle bringen vielfältige politische Erfahrungen mit. Till Westermayer kommentiert dieses Ergebnis wie folgt: »Das Kreistagswahlergebnis macht deutlich, dass die CDU im Landkreis keine Mehrheit mehr hat. Unsere neun Kreisrätinnen und Kreisräte werden dafür sorgen, dass dies in der Politik des Landkreises sichtbar wird. Getreu unserem Wahlkampfmotto rufen wir dazu auf, dabei mitzumachen und vor Ort oder in Zusammenarbeit mit der Fraktion einen ökologischen, sozialen und zukunftsstarken Landkreis mitzugestalten.«

Gewählt wurden am Sonntag auch die Gemeinderäte. In allen Gemeinden, in denen grüne oder grün-nahe Listen im Landkreis angetreten sind, konnten die Sitze gehalten oder ausgebaut werden. Westermayer: »Die Zahl der grünen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker ist damit erneut gewachsen. Wir sehen hierein ein deutliches Votum dafür, flächendeckend grüne Ziele umzusetzen.«

Die Ergebnisse in drei Gemeinden hebt der Kreisvorstand besonders hervor: »In Titisee-Neustadt haben wir die größte prozentuale Steigerung mit 6,4 Prozentpunkten Zugewinn auf jetzt 18,0% und zwei Sitzen mehr. Damit kann der Schwarzwald jetzt grün werden.«

»In Merzhausen erreichen wir das landesweit beste grüne Ergebnis überhaupt mit 34,1%. Was sonst nur in Universitätsstädten gelingt, klappt auch im Hexental: die stärkste Fraktion ist hier grün.«

»In Sulzburg konnte die neu gegründete Grüne Liste aus dem Stand heraus 14,0% und zwei Sitze erreichen. Diese beachtliche Leistung zeigt, dass die grünen Potenziale in den Gemeinden des Landkreises noch längst nicht ausgeschöpft sind.«

Mit 14,1 Prozent konnte bei der Kreistagswahl das grüne Ergebnis des Jahres 2004 (13,7%) noch einmal leicht verbessert werden. Prozentual haben wir damit das beste grüne Kreistagswahlergebnis im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald bisher erreicht. Die Fraktionsgröße ist mit neun KreisrätInnen gleich geblieben.

Wir danken allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen und bedanken uns natürliche ebenso auch bei allen KandidatInnen auf den grünen Kreistagslisten.

Im Einzelnen sieht das Ergebnis wie folgt aus:

CDU 39,5% (bisher 45,2%) – 31 Sitze (-3)
FW 20,8% (bisher 18,8%) – 13 Sitze (+1)
SPD 16,2% (bisher 15,3%) – 10 Sitze
GRÜNE 14,1% (bisher 13,7%) – 9 Sitze
FDP 8,9% (bisher 7,1%) – 6 Sitze (+2)
LINKE 0,5% – kein Sitz

Für die neue grüne Fraktion wurden damit gewählt:

Wahlkreis I Wolfgang Mössner Chemotechniker 56 Jahre, Ihringen 3013 Stimmen – neu im Kreistag	Wahlkreis II Gerlinde Westermayer Rentnerin 61 Jahre, Gundelfingen 1152 Stimmen	Wahlkreis III Dr. Karin Müller-Sandner Zahnärztin, z.Zt. Hausfrau 57 Jahre, Schallstadt-Wolfenweiler   4067 Stimmen – neu im Kreistag
Wahlkreis IV Adalbert Faller Schreinermeister 59 Jahre, March-Hugstetten   2714 Stimmen, Ausgleichssitz	Wahlkreis V Uwe Petersen Ingenieur 56 Jahre, Hartheim 2084 Stimmen – neu im Kreistag	Wahlkreis VII Dora Pfeifer-Suger Büroangestellte, Kreisrätin 55 Jahre, Müllheim 3565 Stimmen
Wahlkreis VII Dr. Martin Richter Arzt 61 Jahre, Müllheim 2879 Stimmen, Ausgleichssitz – neu im Kreistag	Wahlkreis VIII Barbara Schweier Hausfrau und selbständige Lehrerin 49 Jahre, Kirchzarten 1891 Stimmen	Wahlkreis X Leopold Winterhalder Kinobetreiber 48 Jahre, Titisee-Neustadt 3241 Stimmen

Informationen beim Landkreis

• Wahlkreise/Personen/Sitze
• Gemeindeergebnisse

P.S.: Auf unseren Plakaten haben wir groß »Mach mit!« plakatiert. Das ist auch so gemeint – Kommentare sind hier auf der Website ebenso gern gesehen wie in Veranstaltungen oder im direkten Kontakt – und natürlich freuen wir uns auch über ein »Mitanpacken« in den grünen Ortsverbänden. Mehr zum Thema: Mitglied werden.

Ich heiße Dora Pfeifer-Suger (Jg. 1953). Von Beruf bin ich Büroangestellte, ich bin verheiratet und habe zwei Kinder und zwei Enkelkinder.

Mein politisches Engagement begann Ende der 1970er Jahre bei »Frauen helfen Frauen« in Lörrach und in verschiedenen Umweltschutzinitiativen. Seit vielen Jahren bin ich in der ehrenamtlichen Asylbetreuung tätig.

Seit 2004 sitze ich für Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag und bin Mitglied in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Südlicher Oberrhein. Seit 2007 bin ich Gemeinderätin der ALM in Müllheim.

Ich bin Mitglied der AGUS Markgräflerland e. V. und des BUND.

Meine Schwerpunkte in meiner Kreistagstätigkeit waren der Sozialbereich und die Finanzen.

Im Sozialbereich sehe ich auch die zukünftigen Schwerpunkte meiner politischen Tätigkeit. Dazu gehören:

• Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen, sowie Teilhabe und Inklusion in alle/n Lebensbereichen
• Barrierefreiheit: Zugänge zu allen öffentlichen und kulturellen Bereichen.
• Einrichtung eines Behindertenbeirats und eines gewählten, behördenunabhängigen Behindertenbeauftragten.
• Einführung eines Sozialtickets für Menschen mit geringem Einkommen.
• Anpassung der Mietsätze der ARGE und des Sozialamtes an die tatsächlichen Mietpreise.
• Verbesserung der Beratungs- und Betreuungsangebote für wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen.
• Echte Förderung und Qualifizierung von arbeitslosen Menschen durch die ARGE.
• Für alle bezahlbare Betreuungsangebote für Kinder mit verschiedener pädagogischer Ausrichtung.

Darüber hinaus sind mir das Abschalten des Atomkraftwerks Fessenheim und die Gentechnikfreiheit von Landwirtschaft und Lebensmitteln eine Herzensangelegenheit.

Ich heiße Gerlinde Westermayer und bin 61 Jahre alt. Als ausgebildete Chemotechnikerin habe ich 15 Jahre an der Uni Tübingen und 1,5 Jahre an der Uni Freiburg gearbeitet. 14 Jahre lang war ich Mitarbeiterin im Büro des Landtagsabgeordneten Walter Witzel. Inzwischen bin ich Rentnerin.

Ich bin Kreis- und Regionalrätin, Vorstandsmitglied im OV Gundelfingen der GRÜNEN und in der BUND-Ortsgruppe. Als Gründungsmitglied der GRÜNEN vor nunmehr 30 Jahren sind mir viele damaligen Vorstellungen zur Ökologie, zur Energie, zum sozialen Engagement und zu mehr Demokratie immer noch sehr wichtig und bis heute nur in Ansätzen verwirklicht. Dafür möchte ich mich weiter lokal im Kreistag und in der Region einsetzen.

Ich habe einen Traum von einem zukunftsstarken, gentechnikfreien und energieautarken Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald, dessen landschaftliche Vielfalt und Schönheit durch bäuerliche Landwirtschaft, durch sanften Tourismus und durch die Vermarktung regionaler Produkte erhalten und gestärkt wird. Gute Schulen, vielfältige Ausbildungsmöglichkeiten sowie zukunftsfähige Arbeitsplätze gehören ebenso dazu, wie eine Infrastruktur und ein soziales Netzwerk, die es allen
EinwohnerInnen erlaubt, ein gutes Miteinander zu leben.

Damit aus diesem Traum Realität wird, bitte ich Sie darum, am 7. Juni Bündnis 90/Die Grünen zu wählen.

Mein Name ist Barbara Schweier, ich komme aus Kirchzarten.

Als selbstständige Lehrerin habe ich ständig mit Schülern zu tun, die ich neben der Schule unterstützend begleite. Meine Erfahrungen dabei zeigen, dass mit persönlichem Engagement sehr viel erreicht werden kann. Als Fraktionsvorsitzende habe ich dies auch in der Kreistagspolitik erlebt und möchte dies fortsetzen.

Besonders am Herzen liegt mir dabei der ländliche Raum und seine Unterstützung auf allen Ebenen. Die Zukunft braucht grüne Politik.

Wir treten in allen zehn Kreistagswahlkreisen mit gut gefüllten Listen an. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten auf Platz 1 der Listen im Überblick (die ganzen Listen finden Sie hier):

Wahlkreis I Wolfgang Mössner Chemotechniker 56 Jahre, Ihringen	Wahlkreis II Gerlinde Westermayer Rentnerin Kreisrätin, stellv. Fraktionsvorsitzende 61 Jahre, Gundelfingen	Wahlkreis III Dr. Karin Müller-Sandner Zahnärztin, z.Zt. Hausfrau Gemeinderätin 57 Jahre, Schallstadt-Wolfenweiler
Wahlkreis IV Adalbert Faller Schreinermeister Kreisrat 59 Jahre, March-Hugstetten	Wahlkreis V Uwe Petersen Ingenieur 56 Jahre, Hartheim	Wahlkreis VI Coralie Engler-Lehner Dipl.-Pädagogin 41 Jahre, Sulzburg
Wahlkreis VII Dora Pfeifer-Suger Büroangestellte, Kreisrätin 55 Jahre, Müllheim	Wahlkreis VIII Barbara Schweier Hausfrau und selbständige Lehrerin Kreisrätin, Fraktionsvorsitzende 49 Jahre, Kirchzarten	Wahlkreis IX & X Nikola Wangler-Himmelsbach Dipl.-Soz.-Päd. 43 Jahre, Titisee-Neustadt

Heute berichtet die Badische Zeitung über die Ziele des grünen Kreisverbandes für die Kreistagswahl 2009:

Alternativen zum Automobilverkehr entwickeln, Schulen anbieten, die die Entfaltung aller jungen Menschen ermöglichen, Hilfe anbieten, wenn sich Menschen in schwierigen Lebenslagen befinden: Das sind drei Schwerpunkte aus dem Wahlprogramm der Grünen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald für die Kreistagswahl am 7. Juni. Dementsprechend lautet das Wahlkampfmotto des Kreisverbandes »Mit uns wird der Landkreis ökologisch mobil, zukunftsstark, sozial«. […]

Weiterlesen bei der BZ online

Informationen über die grünen KandidatInnen und eine Kurzfassung des grünen Kreistagswahlprogramms – das ist der Inhalt des Wahlflyers, der sich derzeit in einer Auflage von 95.000 Stück auf dem Weg zu den Haushalten im Kreis Breisgau-Hochschwarzwald befindet. Genauer gesagt: zu allen Haushalten, die kein »Werbung verboten«-Schild auf dem Briefkasten kleben haben. Denn auch Parteienwerbung im Wahlkampf wird als Werbung betrachtet.

Anklicken vergrößert: Flyer PDF bzw. PNG

Alle, die den Flyer nicht erhalten haben, oder die mehr wissen wollen, finden oben oder hier alle wichtigen Informationen zur Kreistagswahl 2009. Weitere Fragen beantworten wird selbstverständlich gerne, z.B. auf dem Weg über das Kommentarfeld zu diesem Beitrag.

Einladung des OV Gundelfingen zu einer Exkursion mit  dem Landtagsabgeordneten Reinhold Pix, der Kreisrätin Gerlinde Westermayer sowie KanditatInnen für die Kommunalwahl

am  Samstag, 9. Mai 2009 ab 14:00 Uhr (Treffpunkt Gundelfingen, vor dem Kultur- und Vereinshaus, von dort mit Fahrgemeinschaft zu den Stationen)

1. Station: 14:30 Uhr, Milchviehbetrieb in den Steillagen des Glottertals (Streckerseppenhof – Föhrental)
   Hof- und Stallbesichtigung unter dem Aspekt »Was braucht eine Milchkuh täglich und wie nützt das unserer Landschaft?«.

   Milchprobe und Gespräch mit dem Landwirt und Berufskollegen zum Thema: »Zusammenhang zwischen Milchpreis, Landschaftsschutz und Existenzsicherung – Forderungen an die Politik!«

2. Station: 16:30 Uhr, Regio-Windkraftanlage St. Peter (Brosiwald)
   Besichtigung einer Windkraftanlage mit Einblicken in das Innenleben. Fragen und Antworten an Betreiber und Politiker, zum Thema: »Windkraft und Landschaft – Nachhaltigkeit und Wertschöpfung«
3. Station: 17:45 Uhr, Ausklang und Austausch in geselliger Runde
   im Gasthaus »Kandelblick« in Gundelfingen-Wildtal,  Talstr. 10 mit offenem Ende

Nähere Informationen und Anmeldung für Fahrgemeinschaften: Johannes Drayer Tel. 07684 9415 oder Gerlinde Westermayer 0761 584854.